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Demokratie in der Gemeinde

Kommunalpolitik gilt als ein gutes Beispiel für die Möglichkeiten und Grenzen politischer Beteiligung in einer repräsentativen Demokratie. Hier lassen sich die unmittelbaren Einflussnahmen auf den politischen Willensbildungsprozess, die Beteiligungschancen gesellschaftlicher Gruppen und die Rolle von Bürgerinitiativen vielfältig beobachten, dokumentieren, analysieren und bewerten. Darüber hinaus werden in den Rahmenrichtlinien die Bedeutung des differenzierten kommunalen Wahlrechts sowie die Wahlrechtsmöglichkeiten für Ausländerinnen und Ausländer und die Rolle der lokalen Medien als wichtige Einzelaspekte des politischen Gemeindelebens angesprochen. In zahlreichen Hinweisen werden weitere Anregungen gegeben, wie das Thema Kommunalpolitik sehr konkret und anschaulich behandelt werden kann. Unterrichtshilfe für Schule, Erwachsenenbildung sowie Leitfaden für Kommunalpolitiker und –verwaltungen, mit didaktischen Hinweisen, ergänzt durch eine umfangreiche Materialsammlung sowie mehrere Fallbeispiele.

Inhalt:

 

 

Bürgerbeteiligung an der Kommunalpolitik in Niedersachsen

 

 

Vorbemerkung

 

Einleitung: Politik in der Gemeinde – Chancen für bürgerschaftliche Beteiligung

1. Die kommunale Selbstverwaltung

1.1 Kommunalverfassungsreform in Niedersachsen

1.2 Verfassungsgrundlagen der kommunalen Selbstverwaltung

1.3 Die Aufgaben der Gemeinde

1.4 Die Organe der Gemeinde

1.5 Gemeindearten und innere Gliederung von Gemeinden

1.6 Die Struktur der niedersächsischen Kommunalverfassung

1.7 Die Kommunalverfassung in grundsätzlicher Perspektive

 

2. Die Vielfalt der Beteiligungsformen an der Kommunalpolitik

2.1 Systematisierungen der Beteiligungsformen

2.2 Kriterien der politischen Bewertung

 

3. Beteiligungsrechte und Beteiligungsmöglichkeiten der Einwohnerinnen

und Einwohner sowie Bürgerinnen und Bürger

3.1 Wahl der Ratsfrauen und Ratsherren

3.2 Wahl und Abwahl des Bürgermeisters

3.3 Einwohnerantrag

3.4 Bürgerbegehren und Bürgerentscheid

3.5 Anregungen und Beschwerden

3.6 Bürgerbefragung

3.7 Einwohnerfragestunde und Anhörung

3.8 Einwohnerversammlung

3.9 Berufung „anderer Personen“ in die Ausschüsse

3.10 Beteiligung an der Bauleitplanung

3.11 Mitarbeit in Beiräten

3.12 Neue Formen der Bürgerbeteiligung

3.13 Aktivitäten in Parteien und Wählergruppen

3.14 Engagement in Bürgerinitiativen

3.15 Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden

 

Schluss: Repräsentative und plebiszitäre Entscheidungsverfahren in der kommunalen

Demokratie – ein kritischer Vergleich

 

Literaturverzeichnis

 

Anhang

1. Die verfassungsrechtliche Stellung der kommunalen Selbstverwaltung

2. Auszug aus der Niedersächsischen Gemeindeordnung (NGO)

3. Die Hauptsatzung – Verfassungsurkunde der Gemeinde

4. Die Geschäftsordnung – Regelwerk für die politische Arbeit des Rates

5. Fall zu § 22a NGO: Einwohnerantrag über den Standort eines Lebensmittelmarktes in der Stadt Wunstorf (Landkreis Hannover)

6. Fall zu § 22b NGO: Bürgerbegehren und Bürgerentscheid über den

Neubau eines Rathauses in der Stadt Buxtehude (Landkreis Stade)

7. Fall zu § 22d NGO: Bürgerbefragung über Wiederaufbau oder

Neubau eines Bades in der Stadt Laatzen (Landkreis Hannover)

 

Verfasser

 


Anbieter: Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung




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Politische Landeskunde

 

Die Niedersächsische LpB stellt auf Ihren Seiten Texte, Infografiken und Erklärfilme mit Grundlagen und Hintergrundwissen zur Landespolitik in Niedersachsen bereit.

 
 
 
 
 

Bilder-Rätsel

 

Im Rahmen unserer Bilder-Rätsel-Serie gilt es zu erraten, was genau auf dem jeweiligen Foto abgebildet ist. Welches Gebäude, Bauwerk, Denkmal etc. ist zu sehen? An welchem Ort steht es? Wann wurde es errichtet? Was gibt es Wissenswertes darüber zu berichten?

Hier das "Bild 23" mit den Fragen sowie das entsprechende Lösungsblatt mit weiterführenden Links zum Downloaden (auch geeignet für den Einsatz in Schulen).

 
 
 
 
 

Niedersachsen-Quiz

 

Bei unserem "Bundesländer-Quiz gilt es Fragen über alle 16 Bundesländer zu beantworten. Die Fragen über Niedersachsen lassen sich leichter beantworten, wenn man sich auf den hier verlinkten Seiten umschaut:

1. Welche Bundesländer grenzen an Niedersachsen?

2. Wie viele Stimmen hat Niedersachsen im Bundesrat?

3. Welche zwei Sprachen sind in Niedersachsen neben Deutsch für den Amtsgebrauch zugelassen?

4. Welcher traditionelle friesische Volkssport wird meist auf normalen Straßen gespielt?

5. Welches Projekt der Niedersächsischen LpB bietet jungen Menschen mit einer App spielerisch die  Möglichkeit,  sich mit Rassismus und Menschenfeindlichkeit im Land auseinander zu setzen?

 
 
 
 
 

Spot on

 

Spot On ist ein neues Angebot der Niedersächsischen Landeszentrale für politische Bildung. Ab Frühsommer 2018 werden an verschiedenen Orten Niedersachsens digitale Routen entwickelt, die zur lokalen Spurensuchen rund um das Thema 'Demokratie' einladen.

 
 
 
 
 

Map the gap

 

Im Rahmen des Projekts map the gap der Niedersächsischen Landeszentrale für politische Bildung können Menschen ihre Lebenswelt mit dem Blick auf Vorurteile, Ausgrenzung und Vielfalt genauer unter die Lupe nehmen. An verschiedenen Orten Niedersachsens wurden in Workshops mit jungen Menschen digitale Routen entwickelt, die nun zu Erkundungs-Spaziergängen einladen.